Sitzung des Rates der Gemeinde Emstek

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2.

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

3.

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Emstek am 07.12.2022

4.

Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen

5.

Bildung des Verwaltungsausschusses

6.

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen

7.

Besetzung der Fachausschüsse

8.

Erlass einer neuen Hauptsatzung

9.

Widmung von Straßen, Wege und Plätze

10.

Verstetigung moobil+ für die Gemeinde Emstek

11.

Baumaßnahmen 2023
- Planungen und Untersuchungen
- Unterhaltung und Instandsetzung
- Neubaumaßnahmen

12.

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Emstek (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 10.12.2008 in der Fassung der Änderungssatzung  vom 15.12.2020

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 nebst Haushaltsplan einschließlich Anlagen

14.

Einwohneranfragen zu den beratenen Tagesordnungspunkten

15.

Anfragen der Ratsmitglieder