8. Änderung Flächennutzungsplan "ecopark - Bereich Stein-Allee"

Text

Der Landkreis Cloppenburg hat die vom Rat der Gemeinde Emstek am 17.10.2018 beschlossene 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Emstek vom 15.07.2006 gemäß § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit Verfügung vom 07.01.2019 (Az. 61 CLP Ems / F 8.Ä/03/01-2019) genehmigt.

Der Geltungsbereich ist aus dem abgedruckten Kartenausschnitt ersichtlich.

Mit der Bekanntmachung am 19.01.2019 tritt die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes in Kraft. Der Flächennutzungsplan mit der dazugehörigen Begründung, dem Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB kann ab sofort im Rathaus der Gemeinde Emstek, Am Markt 1, 49685 Emstek während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. DIN-Vorschriften, VDI-Richtlinien etc. auf die der Flächennutzungsplan Bezug nimmt, werden in der jeweils gültigen Fassung während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Emstek bereitgehalten.

In den parallel aufgestellten Bebauungsplänen ecopark Nr. 4 „Im Desumer Felde West“ und ecopark Nr. 5 „ecopark Mitte“ werden die zum Ausgleich nachteiligen Auswirkungen geregelt. Das Kompensationsdefizit kann ausgeglichen werden. 

Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 215 Abs. 1 BauGB eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1  Nr. 1 bis 3 BauGB beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtlichen Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres  seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Emstek unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden ist. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

 

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